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Foto: Grafik: Ann Simon

Hinweis auf Wahlbekanntmachung

Wahl zur Vertreterversammlung der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz

Folgende Wahlbekanntmachung gemäß § 7 Wahlordnung (WAHLO) in der Fassung vom 4. März 2020 wurde im aktuellen Kammermagazin, Ausgabe #22, veröffentlicht.

1. Die Vertreterversammlung der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz hat als Wahltag (§ 2 Abs. 2 WahlO) den 16.07.2021 festgelegt.

2. Wahlberechtigt und wählbar ist jede/jeder, deren/dessen Registrierung als Mitglied der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz bis zum Ende der digitalen Einsichtnahme des Wählerverzeichnisses (§ 8 Abs. 1 WahlO), mithin bis zum 09.04.2021, von der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz vorgenommen worden ist.

3. Das Wählerverzeichnis liegt in der Zeit vom 29.03.2021 bis 09.04.2021 außer an Samstagen, Sonntagen und Feiertagen zu den Öffnungszeiten der Geschäftsstelle in den Geschäftsräumen Große Bleiche 14–16, 55116 Mainz zur digitalen Einsichtnahme aus.

4. Einsprüche gegen die Richtigkeit und Vollständigkeit des Wählerverzeichnisses können nur während der Auslegungszeit beim Wahlausschuss, Große Bleiche 14–16, 55116 Mainz, schriftlich oder zur Niederschrift eingelegt werden. Der Einspruch ist zu begründen. Die erforderlichen Beweismittel sind beizufügen.

5. In die Vertreterversammlung der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz werden 81 wahlberechtigte Kammermitglieder gewählt (§ 3 Abs. 2 WahlO). Nur beim Wahlausschuss fristgerecht bis spätestens zum 26.03.2021 sowie formgerecht im Original eingereichte Listenwahlvorschläge können berücksichtigt werden. Es kann nur gewählt werden, wer auf einem ordnungsgemäßen Listenwahlvorschlag benannt ist (§ 11 WahlO).Jeder Listenwahlvorschlag muss von mindestens 150 Wahlberechtigten unterstützt werden (Unterstützerliste). Jede/Jeder Wahlberechtigte kann nur auf einem Listenwahlvorschlag benannt werden und nur einen Listenwahlvorschlag unter-zeichnen.

6. Die Wahl erfolgt schriftlich (Briefwahl) und zusätzlich in elektronischer Form (elektronisch Wahl oder Online-Wahl). Die Stimmabgabe ist nur einmal – entweder per Briefwahl oder in elektronischer Form – zulässig. Die Versendung der Stimmzettel sowie der sonstigen Wahlunterlagen erfolgt in der Zeit vom 25.06.2021 bis zum 28.06.2021. Stimmzettel und per elektronischer Wahl abgegebene Stimmen, die nach Ablauf des Wahltages (16.07.2021 nach 15.00 Uhr) beim Wahlausschuss eingehen, werden nicht mehr berücksichtigt. 

7. Das vorläufige Wahlergebnis wird spätestens am 22.07.2021 festgestellt. Die Bekanntmachung des endgültigen Wahlergebnisses erfolgt auf der Homepage der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz.

8. Zu Mitgliedern des Wahlausschusses sind durch die Vertreterversammlung am 04.03.2020 nachfolgend benannte Personen bestellt worden: Wahlleiter: Herr Dr. Bernd Wittkowski | Stellv. Wahlleiter: Herr Dr. Josef Ruthig. Mitglieder: Herr Thomas Geltenpoth, Frau Barbara Lerche, Herr Volker Schullerus, Frau Carina Haag. Stellv. Mitglieder: Herr Tobias Mayer, Frau Silke Becker, Herr Volker Dindorf und Frau Gabriele Zorn-Schwarz.

9. Die Sitzungen des Wahlausschusses fanden bzw. finden am 09.10.2020, am 15.01.2021, am 29.03.2021, am 16.04.2021 sowie am 20. und 21.07.2021 jeweils im Sitzungsraum der Geschäftsstelle der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz, Große Bleiche 14–16, 55116 Mainz, statt.

10. Die Wahlordnung, die Vordrucke für die Listenbildung sowie weitere Informationen können über die Homepage der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz www.wahl.pflegekammer-rlp.de abgerufen werden.

Mainz, den 15.01.2021

Der Wahlausschuss der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz

Richter a. D. Dr. Bernd Wittkowski, Wahlleiter

Lesen Sie die gedruckte Version im Kammermagazin:

 

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