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Rheinland-Pfalz

Mission Berufsordnung

Die Berufsordnung nimmt Formen an. Wieso sie so wichtig für die Pflege ist und warum darin auch ein Passus zu den sozialen Medien nicht fehlen darf.

Was für andere Heilberufe wie Ärzte oder Apotheker seit Jahren Standard ist, stellt für professionell Pflegende in Rheinland-Pfalz ein absolutes Novum dar: Mit der Gründung der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz (LPflK) hat die Berufsgruppe erstmals den gesetzlichen Auftrag, eine Berufsordnung zu erlassen. Diese wird rechtlich bindend sein und die darin enthaltenen Rechte und Pflichten sind einklagbar.

Wichtig ist das vor allem, wenn es zu Konflikten kommt. „Diese werden sich sicherlich am Anfang dort ergeben, wo Berufsrecht auf das Direktionsrecht des Arbeitgebers trifft, zum Beispiel, weil eine Anweisung des Arbeitgebers die Gesundheit einer zu pflegenden Person gefährdet“, sagt der Präsident der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz, Markus Mai. In solchen Fällen unterstützt die Kammer ihre Mitglieder bei der Konfliktlösung.

In anderen Berufen, in denen Berufsordnungen und die darauf aufbauenden Strukturen eine lange Tradition haben, kommt es jedoch selten zu Konflikten. „Dort hat man schon erkannt, dass Berufsordnungen eine wichtige Quelle für eine hohe Qualität der jeweiligen Dienstleistung darstellen“, so Mai.

Basis für die Selbstverwaltung

„Mit der Berufsordnung gestalten wir als Berufsgruppe der professionell Pflegenden unsere eigenen Regeln und schaffen eine solide Grundlage für die berufsständische Selbstverwaltung“, sagt Andrea Bergsträßer, Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerin, Vorstandsmitglied der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz und Leiterin der Arbeitsgruppe (AG) Berufsordnung.

Die Berufsordnung greift auch ganz aktuelle Probleme wie den Umgang mit sozialen Medien und Instant-Messaging-Diensten auf: „In vielen Situationen besteht eine große Unsicherheit – zum Beispiel, wenn Pflegende Patientenbilder per WhatsApp versenden“, so Bergsträßer. Hier hat die AG auf der Basis des ICN-Positionspapiers „Pflegefachpersonen und die

Sozialen Medien“ klare Regelungen formuliert.

Bei der Entwicklung weiterer Punkte orientierte sich die AG vor allem am Heilberufsgesetz (HeilBG) Rheinland-Pfalz, demzufolge unter anderem der Datenschutz, das Verhalten gegenüber Kollegen und anderen Berufsgruppen sowie die Ausbildung von Assistenzkräften in der Berufsordnung geregelt sein müssen.

30-mal über die Berufsordnung diskutiert

Bis heute hat die AG Berufsordnung 30 Sitzungen abgehalten und ihren Entwurf mehrmals mit der Vertreterversammlung diskutiert. Ganz schön viel Aufwand – aber absolut notwendig, ist Vorstandsmitglied Bergsträßer überzeugt. „Wir haben unter anderem darüber gesprochen, was Pflege ausmacht, wo es immer wieder Probleme gibt und wie man damit umgeht. Solche Diskussionen brauchen Zeit und können nur persönlich und auf breiter Basis geführt werden.“

Als Nächstes folgen zwei Lesungen in der Vertreterversammlung sowie eine Mitgliederbefragung, deren Ergebnisse in die Vorlage eingearbeitet werden. „Wenn alles nach Plan läuft, legen wir die Berufsordnung anschließend dem Ministerium zur rechtlichen Prüfung vor und beschließen sie in der Vertreterversammlung im November“, so Bergsträßer.

Enthält die Berufsordnung ein Gelöbnis?

Die Berufsordnung ist rechtlich bindend und muss in einer juristisch sauberen Sprache verfasst sein. Emotionale Formulierungen sind darin fehl am Platz – oder? „Nicht ganz. Zwar handelt es sich um einen förmlichen Gesetzestext mit Paragrafen und allem, was dazu gehört – aber es wird eine Präambel geben, die durchaus Raum für Emotionalität bietet“, sagt Vorstandsmitglied Andrea Bergsträßer. Ob dort eine Deklaration, ein Gelöbnis oder ein Versprechen zu finden sein wird, ist noch nicht klar. „In jedem Fall thematisieren wir aber, warum Pflegefachpersonen stolz auf ihren Beruf sein können.“

Autor: Landespflegekammer Rheinland-Pfalz

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