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Kammerwahl 2021

Kammerwahl 2021: Fragen und Antworten

Am 16. Juli findet die zweite Kammerwahl statt. Alle rund 43.000 Pflegefachpersonen in Rheinland-Pfalz sind aufgerufen, ihre pflegerische Berufsvertretung für die kommenden fünf Jahre zu wählen. Die häufigsten Fragen zur Wahl der Vertreterversammlung haben wir für Sie zusammengefasst.

1. Wer ist wahlberechtigt?  Wahlberechtigt sind alle Mitglieder der Landespflegekammer, die ins Wählerverzeichnis eingetragen sind.

2. Wann liegt das Wählerverzeichnis aus? Warum ist das Verzeichnis nicht online einsehbar, das wäre doch für die Mitglieder viel einfacher, um prüfen zu können, ob sie wahlberechtigt sind? Die Einsicht ins Wählerverzeichnis kann digital in der Geschäftsstelle der Landespflegekammer erfolgen. Aus Datenschutzgründen kann das Wählerverzeichnis nicht auf der Homepage der Kammer veröffentlicht werden. Im Wählerverzeichnis sind neben dem Namen auch die Anschriften der Wahlberechtigten aufgeführt.

3. Wann erhalte ich meine Wahlunterlagen? Die Wahlunterlagen werden in der Zeit vom 25. bis zum 28. Juni 2021 versendet. Sollten Sie keine Wahlunterlagen erhalten, wenden Sie sich gerne an die Geschäftsstelle der Landespflegekammer. Dort wird Ihr Fall umgehend geprüft.

4. Was genau und wer wird gewählt? Wahltag ist Freitag, der 16. Juli 2021. An diesem Tag wird die Vertreterversammlung als oberstes Organ der Landespflegekammer gewählt. Die Vertreterversammlung befasst sich mit allen Angelegenheiten von grundsätzlicher Bedeutung. Sie beschließt insbesondere die Satzungen, den Haushaltsplan oder auch die Wahl der Mitglieder des Vorstands (§ 9 Abs. 2 HeilBG). Die Vertreterversammlung besteht aus 81 Vertretern.

5. Wird der Vorstand direkt von den Mitgliedern gewählt? Nein, die Mitglieder der Landespflegekammer wählen die Vertreterversammlung mit ihren 81 Vertretern. Die Vertreterversammlung wählt aus ihrer Mitte die Präsidentin, die Vizepräsidentin und die bis zu sieben weiteren Vorstandsmitglieder.

6. Wähle ich eine Liste oder einzelne Personen? Wie viele Stimmen habe ich? Die Wahl ist eine Listenwahl. Es werden keine Personen direkt gewählt, sondern über die Liste. Jeder Wahlberechtigte hat eine Stimme.

7. Wo kann ich mich Listen und Kandidaten informieren? Braucht eine Liste ein Wahlprogramm? Haben die Listen in der Regel ein Wahlprogramm? Die Kammer wird den Listen eine einheitliche Form zur Darstellung ihrer zentralen Botschaften anbieten. Es steht in der Verantwortung der Listen, entsprechend für sich zu werben.

8. Wie erfahren die Mitglieder, welche Personen auf welcher Liste stehen?   Mit den Wahlunterlagen wird eine Auflistung der nach Listen geordneten Bewerberinnen und Bewerber versendet. Darin ist ersichtlich, wer für welche Liste kandidiert.

9. Wie wird gewählt? Die Wahl erfolgt als Hybridwahl, es kann also per Briefwahl oder per Online-Wahl gewählt werden. Die Stimmabgabe ist jedoch nur einmal möglich

10.   Was muss ich tun, wenn ich mich zur Wahl aufstellen möchte? Mache ich mich auf die Suche nach einer passenden Liste? Gründe ich selbst eine Liste? Sie können eine eigene Liste gründen. Dazu beachten Sie bitte die Informationen auf der Website. Wir werden dort die Vorlagen, die Sie nutzen müssen, einstellen. Dort werden wir auch die Informationen, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, veröffentlichen.

11. Welche Listen gibt es zum Beispiel? Sie können eine eigene Liste gründen. Dazu beachten Sie bitte die Informationen auf der Website. Wir werden dort die Vorlagen, die Sie nutzen müssen, einstellen. Dort werden wir auch die Informationen, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, veröffentlichen.

12. Wie gründen sich Listen? Für die Gründung einer Liste muss es eine verantwortliche Person geben: den/die Listenführer/in. Diese Person ist auch Ansprechpartner, wenn es zu Unstimmigkeiten bei den eingereichten Unterlagen kommen sollte. Die Listenführung sucht sich ggf. weitere Personen, mit denen sie zusammen eine Liste gründen möchte. Mit dieser Kandidatenliste können die 150 Unterstützerunterschriften gesammelt werden.

13.  Bis wann müssen die Listenwahlvorschläge eingereicht werden? Eingereicht werden können die Listenwahlvorschläge mit allen vollständig ausgefüllten Unterlagen bis zum 26. März 2021. Danach sind nur noch Korrekturen bei den bereits eingereichten Listen möglich, sofern Unstimmigkeiten bestehen.

14.  Müssen die Unterstützer einer Liste alle Mitglieder in der Landespflegekammer sein oder reicht es, wenn sie in Rheinland-Pfalz arbeiten? Unterstützer einer Liste kann nur sein, wer im Wählerverzeichnis eingetragen ist. Nicht registrierte Personen, die nicht im Wählerverzeichnis enthalten sind, können keine Unterstützer sein.

15.   Steigen die Wahlchancen, wenn es mehr als 150 Unterstützer auf einer Liste gibt? Nein, die 150 wahlberechtigten Unterstützer sind nötig, um eine Liste formgerecht einreichen zu können. Die Wahlchancen steigen damit nicht.

16.  Wie meldet sich eine Liste bei der Landespflegekammer zur Wahl an? Reicht ein formloser Brief? Ein formloser Brief reicht nicht aus. Alle Formulare, die einzureichen sind, sind auf der Website unter www.wahl.pflegekammer-rlp.de veröffentlicht. Dort ist auch beschrieben, wie die digitale Eintragung der Daten vorab erfolgen kann

Falls Sie weitere Fragen zur Wahl der Kammervertreter haben, stehen Ihnen die Kolleginnen und Kollegen der Geschäftsstelle gern zur Verfügung. Mailen Sie Ihre Fragen an: wahl@pflegekammer-rlp.de
Alle Informationen zur Wahl finden Sie auf der Website der Landespflegekammer: www.wahl.pflegekammer-rlp.de

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