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Es geht weiter

Kammer-Update 2021

In Nordrhein-Westfalen startet die nächste Pflegekammer, die Bundespflegekammer fordert die Politik auf, sich massiv für eine Verbesserung der Rahmenbedingungen in der Pflege einzusetzen. Was hat sich sonst in den Bundesländern getan? Ein Überblick.

Nordrhein-Westfalen

Im bevölkerungsreichsten Bundesland wird es die nächste und größte Pflegekammer in Deutschland geben. Der Errichtungsausschuss hat im September 2020 seine Arbeit aufgenommen. Als Vorsitzende wurde Sandra Postel gewählt, die als ehemalige Vizepräsidentin der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz viel Erfahrung und großes Engagement für ihr neues Amt mitbringt. 79 Prozent der Pflegenden in Nordrhein-Westfalen (NRW) hatten sich zuvor in einer repräsentativen Befragung für die Kammer ausgesprochen.

Ab voraussichtlich März 2022 werden damit auch die beruflich Pflegenden in Nordrhein-Westfalen eine eigenständige Interessenvertretung haben. Die 19 Mitglieder des neu gegründeten Errichtungsausschusses haben nun die Aufgabe, eine Geschäftsstelle aufzubauen, Satzungen zu erarbeiten, die Mitglieder zu registrieren und die ersten Wahlen vorzubereiten. Postel ist sich bewusst, dass NRW eine Schlüsselrolle für die Kammerbewegung in Deutschland spielen wird. „Wenn es uns im größten Bundesland gelingt, die Kammer für die Mitglieder gut zu gestalten, können wir Vorbild für die Entwicklung anderer Kammern sein“, sagt sie.

Große Unterstützung erfährt die Kammer auch vonseiten der Landesregierung. Diese stellt für den Aufbau der Pflegekammer insgesamt fünf Millionen Euro zur Verfügung, damit diese schuldenfrei starten kann.

Schleswig-Holstein: Große Kampagne für die Pflege gestartet

Die Pflegeberufekammer Schleswig-Holstein vertritt seit 2018 die rund 27.000 Pflegefachpersonen im Land. „Wir sind in vielen Gremien mit Politik, Krankenkassen, Verbänden und Einrichtungen aktiv und sitzen gleichberechtigt mit am Tisch, wenn pflegerelevante Entscheidungen getroffen werden“, sagt die Kammerpräsidentin Patricia Drube. Gerade in der Corona-Pandemie werde die Kammer sehr eng in das Vorgehen des Ministeriums eingebunden.

Mitte Dezember 2020 hat die Pflegeberufekammer eine große Kampagne gestartet: Mit zahlreichen Online-Aktionen sowie prominenten Großflächenplakaten macht die Kammer landesweit auf den unschätzbaren Wert der Pflege aufmerksam. „Mit unserer Kampagne möchten wir deutlich machen: Beruflich Pflegende sind eine der tragenden Säulen unserer Gesellschaft. Sie verdienen mehr Respekt, mehr Anerkennung, mehr Entscheidungsfreiheiten und vor allem eine bessere Bezahlung“, erläutert Drube. Um das zu erreichen, brauche es die Unterstützung der Bevölkerung: „Wir brauchen einen neuen gesellschaftlichen Druck.“

Viel Informationsarbeit leistet die Kammer im Norden auch in der Pandemie: Dies reicht von speziellen Corona-Informationen über ein gemeinsam mit der Ärztekammer Schleswig-Holstein erstelltes Lernvideo zur Durchführung von Schnelltests bis hin zu Zoom-Fragestunden zur Corona-Impfung.

In Schleswig-Holstein wird es im Februar 2021 eine Mitgliederbefragung über den Fortbestand der Kammer geben. Anders als in Niedersachsen wird die Abstimmung nicht online, sondern als Briefwahl durchgeführt. Das Ergebnis wird voraussichtlich im März 2021 bekannt gegeben.

Niedersachsen: Viel Einsatz für die Pflegenden in der Pandemie

Die Pflegekammer Niedersachsen hat sich – wie auch die anderen Kammern – für die Belange der Pflegenden in der Pandemie starkgemacht. Dazu gehören umfassende Informationen für die Mitglieder rund um Corona, aber auch das erfolgreiche Abfedern von politischen Vorstößen, zum Beispiel der niedersächsischen Allgemeinverfügung, nach der in der Pandemie bis zu zwölf Stunden tägliche Arbeitszeit für Pflegende zulässig sein sollten. Auch die von der Politik diskutierte Impfpflicht hat die Pflegekammer entschieden abgelehnt. „Anstelle einer Impfpflicht für Pflegepersonen braucht es nun gute Aufklärungsarbeit und umfassende Informationen, um noch mehr Pflegekräfte von den Vorteilen einer Covid-19-Impfung zu überzeugen“, forderte die niedersächsische Kammerpräsidentin Nadya Klarmann.

Die Pflegekammer Niedersachsen soll nach einer Mitgliederbefragung durch das Ministerium für Gesundheit, Soziales und Gleichstellung 2021 aufgelöst werden. Bei der Online-Befragung hat die Mehrheit der teilnehmenden Pflegekräfte gegen den Fortbestand der Kammer und 22,6 Prozent dafür gestimmt. Von den rund 78.000 Stimmberechtigten hatten allerdings lediglich 19 Prozent ihre Fragebögen ausgefüllt. Im November 2020 hat die Landesregierung das erforderliche Gesetz zur Auflösung der Pflegekammer auf den Weg gebracht.

Die wichtige Aufgabe der Regelung von Weiterbildungen in der Pflege soll wieder auf das Land übergehen.

Bundespflegekammer: Sprachrohr für 1,4 Millionen Pflegende

Die Bundespflegekammer wurde als Arbeitsgemeinschaft der Landespflegekammern und des deutschen Pflegerats am 14. Juni 2019 gegründet. Mit rund 1,4 Millionen Pflegefachpersonen ist sie eine sehr starke Vertretung, die die Interessen der beruflichen Pflege nun auf Bundesebene wahrnehmen kann. Denn gerade im Gesundheitssystem werden viele Gesetze und Verordnungen auf Bundesebene erlassen. Wollen die Pflegekammern darauf Einfluss nehmen und mitgestalten, müssen sie das hier tun. Eine weitere wichtige Aufgabe der Bundespflegekammer ist es, die Aktivitäten der Landespflegekammern zu vernetzen.

Anlässlich des Deutschen Pflegetages im November 2020 hat die Bundespflegekammer die Politik aufgefordert, sich massiv für eine Verbesserung der Rahmenbedingungen in der Pflege einzusetzen. Sie hat dazu fünf zentrale Forderungen vorgelegt – von der angemessenen Bezahlung bis zur Personalausstattung.

Über die politischen Anliegen hinaus ist es eine wichtige Aufgabe der Bundespflegekammer, die Aktivitäten der Landespflegekammern zu vernetzen. Dazu gehört zum Beispiel, die Weiterbildungsordnungen zu harmonisieren. Zudem tauschen sich die Pflegekammern regelmäßig aus und stimmen Aufgaben ab. Näheres unter: www.bundespflegekammer.de

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