Foto: Henze

Vertreterversammlung

Jetzt auch virtuell voll beschlussfähig

Der Weg zur digitalen Vertreterversammlung ist frei! Die Möglichkeit von digitalen Sitzungen der Vertreterversammlungen erforderte eine Präsenzsitzung des Parlaments der Pflege. In Trier haben die Vertreterinnen und Vertreter nun mit der notwendigen Satzungsänderung den Grundstein für künftige digitale Sitzungen gelegt.

Die Bedingungen der Corona-Pandemie machten es, trotzt wiederholter Anläufe und Terminangebote des Vorstands, nahezu unmöglich, einen Präsenztermin für die Sitzung der Vertreterversammlung (VV) zu finden. Die zuvor angepeilten Termine mussten aufgrund von Reiseverboten und coronabedingten Belastungsspitzen für die professionelle Pflege verschoben werden. „Es gab in den zurückliegenden Monaten eine Reihe digitaler Treffen mit der Möglichkeit der Beschlussfassung im Umlaufverfahren, sodass die Kammer handlungsfähig war. Aber Satzungsänderungen waren beispielsweise nur in Präsenzsitzungen möglich. Um diesen Umstand zu ändern, bedurfte es einer Änderung der Hauptsatzung – die wiederum erforderte die persönliche Anwesenheit einer beschlussfähigen Mehrheit“, erklärt Vorstandsmitglied Hans-Josef Börsch die Situation. „Da biss sich die Katze in den Schwanz.“

Diese vertrackte Lage konnte am 16. März gelöst werden: Unter Einhaltung aller erforderlichen Hygienemaßnahmen trafen sich ausreichend Vertreter in Trier, um die Hauptsatzung so anzupassen, dass ab sofort auch digitale Zusammenkünfte möglich sind. „Das oberste demokratische Organ der Kammer kann damit auf Gefahrenlagen und Ausnahmesituationen reagieren, um jederzeit virtuell auch ortsungebunden und vollumfänglich beschlussfähig zu sein. Digitale Sitzungen können persönliche Treffen nicht ersetzen, aber so können wir auch auf diesem Wege die Situation der Pflege in Rheinland-Pfalz verbessern und uns für die pflegerische Versorgung der Bevölkerung einsetzen“, erklärt Vorstandsmitglied Börsch. Selbstverständlich schließe auch die digitale Variante die Diskussion mit den Mitgliedern ein. Börsch: „Ob Präsenz oder digital: Angemeldete Mitglieder haben immer die Möglichkeit, als Gäste an den öffentlichen Versammlungen teilzunehmen oder in der Mitgliederfragestunde mit den Vertretern zu diskutieren.“ 

Transparenz oberstes Gebot

Umfassende Transparenz ist seit jeher der Anspruch der Vertreterversammlung und des Vorstands. Das gilt gerade auch für den Haushalt der Landespflegekammer. Schon immer war es möglich, die Hauptsatzung jederzeit einzusehen. Daran hält die Vollversammlung fest: Der Haushalt bleibt „365 Tage“ im Jahr für jedes Mitglied frei zugänglich und während der Öffnungszeiten in der Geschäftsstelle einsehbar. Eine Anmeldung ist im Regelfall nicht erforderlich, in der aktuellen Corona–Situation wird aber um eine kurze vorherige Mitteilung gebeten.

Anträge beraten

Die Vertreter der Kammerversammlung handeln, vergleichbar wie Abgeordnete im Land- oder im Bundestag, nicht im eigenen, sondern im Interesse der Mitglieder. So gibt es auch immer wieder Anliegen, die von Mitgliedern an ihre Vertreter weitergeleitet und in den Sitzungen der Vertreterversammlung diskutiert werden. Bei der Sitzung in Trier wurden unter anderem Anträge zum Mandantenquorum für die Vertreterversammlung sowie für die Herabsetzung der Anzahl der notwendigen Unterstützerunterschriften für die zur Wahl stehenden Listen im Rahmen der Kammerwahl beraten. Jenseits der Diskussionen sind sich die Vertreterinnen und Vertreter einig: Ganz entscheidend für die zukünftige Ausrichtung der Pflegekammer ist eine hohe Wahlbeteiligung. Deshalb ist die Arbeit der Vertreterversammlung transparent und genau darauf gerichtet, was die Kolleginnen und Kollegen in der professionellen Pflege brauchen.  (LPflK)

Infokasten:

Die nächste öffentliche Sitzung der neu gewählten Vertreterversammlung findet am 7. und 8. September 2021 statt. Interessierte Mitglieder können sich schon jetzt für diesen Termin und die Mitgliederfragestunde per Mail anmelden (info@pflegekammer-rlp.de). Ende April, Ende Mai und Ende Juni finden zudem digitale Dialoge der Vertreterinnen und Vertreter statt. Mitgliederfragen können auch hier vorab per Mail gestellt oder über die gewählten Vertreter als Antrag zur Diskussion formuliert werden. Namen und E-Mail-Adressen aller Vertreter finden Sie auf www.pflegekammer-rlp.de

Mehr Informationen über die Arbeit der Pflegekammer finden Sie im Kammermagazin, Ausgabe #23

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