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Gesetzesänderung

Infektionsschutz – Das hat sich geändert!

2017 gab es Änderungen beim Infektionsschutzgesetz. Wir wollten vom Robert Koch-Institut wissen, was für Pflegefachpersonen anders geworden ist.

Frau Diercke, die Umsetzung von Gesetzesänderungen dauert ja in der Regel immer eine Weile. Nachdem im Juli 2017 das Gesetz zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten in Kraft getreten ist, hat sich ja auch für das Pflegepersonal ein bisschen was geändert. Können Sie zunächst einen Überblick geben, was da geschaffen wurde?

Ziel der Gesetzesänderung war vor allem, die gesetzliche Grundlage für die Implementierung des Deutschen Elektronischen Melde- und Informationssystems für den Infektionsschutz (DEMIS) zu schaffen. Gleichzeitig wurden neben den Änderungen hinsichtlich DEMIS auch einige Änderungen implementiert, die die Pflegenden direkt betreffen. Eine wichtige Neuregelung ist, dass ambulanten Pflegedienste in den § 36 Abs. 1 Nr. 7 IfSG aufgenommen wurden – das bedeutet, dass sie jetzt auch der infektionsepidemiologischen Überwachung des Gesundheitsamtes unterliegen und Hygienepläne vorlegen müssen.

Wie sieht hier die konkrete Umsetzung aus?

Für die Umsetzung des Infektionsschutzgesetzes sind die Gesundheitsämter auf lokaler Ebene verantwortlich. Bei Fragen sollten die Pflegedienste Kontakt mit dem zuständigen Gesundheitsamt aufnehmen. Das Gesundheitsamt kann fachlich beraten und Informationen zur Verfügung stellen. Es kann auch besprochen werden, welche Schutzmaßnahmennotwendig sind, um die Verbreitung von Infektionskrankheiten zu verhindern.

Meldepflichtig für das Pflegepersonal heißt ja, die Verantwortung liegt gegebenfalls bei jedem einzelnen Pfleger persönlich.

Das IfSG legt fest, dass die Leiter der Pflegeeinrichtungen das Gesundheitsamt benachrichtigen sollen. Gegebenenfalls kann diese Aufgabe von der Leitung an einzelne Mitarbeiter delegiert werden. Aber auch wenn das Gesundheitsamt weitere Informationen zu Fällen von Infektionskrankheiten ermittelt, aber die Information nicht beim Betroffenen selbst bekommen kann (zum Beispiel weil die entsprechende Person im Krankenhaus liegt und nicht auskunftsfähig ist), darf diese Information auch über Dritte eingeholt werden. Das ist in § 25 IfSG geregelt. Und als „Dritte“ gilt der behandelnde Arzt, aber auch das Pflegepersonal. Das war im Grunde schon immer so, ist aber seit 2017 im Gesetzestext noch expliziter formuliert.

Mehr Informationen dazu finden Sie auch hier

Autor: Dana Heidner

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