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Behandlungspflege grundsätzlich kein Bestandteil des Aufgabengebietes von ungelernten Pflegekräften ist,
Foto: Jens Schünemann
Behandlungspflege grundsätzlich kein Bestandteil des Aufgabengebietes von ungelernten Pflegekräften ist,

Qualitätssicherung

Dürfen Ungelernte Behandlungspflege übernehmen?

Eine bundesweit gültige Antwort auf diese Frage gibt es nicht. Sonja Sahler vom Medizinischen Dienst Rheinland-Pfalz erklärt, was für unser Bundesland gilt.

Im Februar 2021 erschien in Magazin der Landespflegekammer ein Artikel über das Abzeichnen von Pflegeleistungen. In dem Beitrag mit der Überschrift „Für Kollegen abzeichnen? Besser nicht!“ hieß es unter anderem: „Was viele nicht wissen: Klassische Leistungen der Behandlungspflege, also zum Beispiel einfache Verbände wechseln oder von einer Pflegefachperson gerichtete Medikamente verabreichen, dürfen grundsätzlich auch ungelernte Mitarbeiter erbringen und abzeichnen.“ Die Autorin schreibt weiter: „Lange hieß es insbesondere beim Medizinischen Dienst der Krankenversicherung in Rheinland-Pfalz, diese Tätigkeiten müssten ausgebildete Fachkräfte ausführen – doch das ist rechtlich nicht haltbar.“ Nach Auffassung des Medizinischen Dienstes in Rheinland-Pfalz ist die Durchführung von Behandlungspflege durch ungelernte Mitarbeitende nicht grundsätzlich durch Rechtsvorschriften untersagt. Dennoch gibt es in den einzelnen Bundesländern Regelungen hierzu. Der Aussage im Artikel können wir somit nicht folgen. Um Verunsicherungen aufseiten der Pflegenden und der Leistungserbringer zu vermeiden, erlauben wir uns folgende Hinweise:

RLP: Delegation von Behandlungspflege ausgeschlossen

Für alle stationären Einrichtungen nach SGB XI in Rheinland-Pfalz gilt die Landesregelung der BP-LWTG, die auch die Delegation ärztlicher Leistungen enthält. Hieraus ergibt sich, dass das Durchführen von Behandlungspflege durch ungelernte Kräfte grundsätzlich ausgeschlossen ist! Zudem heißt es in dem Merkblatt: „Fehler bei der Auswahl des Personals, seiner Anleitung und Kontrolle sowie bei der Durchführung, die zu dauerhaften oder vorübergehenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen führen, können sowohl eine zivilrechtliche Haftung als auch gegebenenfalls eine strafrechtliche Verantwortung zur Folge haben.“ Auch hier zeigt sich die Konsequenz des Einsatzes ungelernter Pflegekräfte in der Behandlungspflege.

Regelung gilt für stationäre und für ambulante Pflege

Bezogen auf ambulante häusliche Krankenpflege gelten die Vereinbarungen zwischen den Landesverbänden der Pflegekassen und den jeweiligen Trägerverbänden. In Rheinland-Pfalz wird die Qualifikationsanforderung zur Durchführung von delegierbaren SGB-V-Leistungen in den sogenannten „Protokollnotizen“ festgehalten (siehe Kasten). Aus den dort aufgeführten Inhalten der grundlegenden Schulung lässt sich ebenfalls ablesen, dass Behandlungspflege grundsätzlich kein Bestandteil des Aufgabengebietes von ungelernten Pflegekräften ist, auch das zugehörige Anleitungsschema zeigt dies eindeutig. Die Ausführungen gelten in ihren Regelungen und Auswirkungen für das Bundesland Rheinland-Pfalz.

Protokollnotizen zur ambulanten Pflege

Eine Delegation von SGB-V-Leistungen an ungelernte Pflegekräfte ist in Rheinland-Pfalz generell nicht zulässig. Das geht aus einer ganzen Reihe von Protokollnotizen hervor: Protokollnotiz zu § 3 Abs. 2 des Rahmenvertrags über häusliche Krankenpflege und häusliche Pflegehilfe gem. § 132a Abs. 2 SGB V vom 03.07.1991 Protokollnotiz zu § 2 Abs. 2 der Verträge gem. § 132a Abs. 2 SGB V mit ambulanten Pflegediensten in privater Trägerschaft vom 08.11.2017 Protokollnotiz zu § 3 Abs. 3 der Vereinbarung gemäß § 89 SGB XI über die Vergütung ambulanter Pflegeleistungen in Rheinland-Pfalz vom 23.03.2018

Autorin Sonja Sahler, Medizinischer Dienst Rheinland-Pfalz

Lesen Sie mehr über die Arbeit der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz:

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